Bei der Hauptversammlung des Ortsverbands der FDP Aßlar wurde ein Generationenwechsel vollzogen. Der langjähriger Vorsitzende Fritz Läufer war nach mehr als 25-jähriger Tätigkeit als Ortsvorsitzender nicht mehr angetreten. Die Versammlung verabschiedete Läufer mit großem Dank und wählte einen neuen Vorstand bestehend aus dem Vorsitzenden Dr. Pieter Dingeldey, der stellvertretenden Vorsitzenden Lieselotte Beinecke, dem Schatzmeister Stephan Schatz und dem Beisitzer Harry Lüdtke.
Bei der Bundestagswahl 2009 hat die FDP Asslar ein sehr gutes Ergebnisse eingefahren.
In der wichtigen Zweitstimme konnte sich die FDP mit 879 Stimmen um 100 Stimmen gegenüber 779 Stimmen 2005 verbessern. Das entspricht einer Verbesserung von 2,6 % auf 13,5 % der Wählerstimmen.
Ein herzliches Dankeschön an alle Asslarer FDP-Wähler.
Beginn des Ausbildungsjahres
Leif Blum: Nicht reden sondern handeln: FDP-Fraktion wird anerkannter Ausbildungsbetrieb
Leif Blum
”Mit Beginn des neuen Ausbildungsjahres stellt die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag erstmals einen Ausbildungsplatz zur Verfügung. Am 2. August beginnt Danae Frede ihre Berufsausbildung zur Kauffrau für Bürokommunikation bei der FDP“, so Leif Blum, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion.
Flach: Krankenkassen sollten Wettbewerb als Chance begreifen
Scheuen die Krankenkassen etwa den Wettbewerb? "Statt sich vor einer 'Todesspirale' zu fürchten, sollten die Kassen die Gesundheitsreform als Chance für einen Leistungswettbewerb begreifen", kommentiert FDP-Gesundheitspolitikerin Ulrike Flach entsprechende Medienberichte. Sie betont: "Statt Panikszenarien aufzubauen, sollten sich einige Kassen lieber fragen, mit welchen Angeboten sie ihre Kundenbindung verbessern können."
Pinkwart: Zurückdrehen der Reformen wäre gefährlich
FDP-Bundesvize Andreas Pinkwart hat im Interview mit der "Zeit" davor gewarnt, die Reformen der vergangenen Jahre in der Bildungspolitik rückgängig zu machen. Maßvolle Studiengebühren und Stipendiensysteme dienten dazu, den Bildungsstandort Deutschland konkurrenzfähiger zu machen. Ein "Zurückdrehen" hält der ehemalige NRW-Wissenschaftsminister für "gefährlich".
Leif Blum: Schluss mit Geschenken auf unsere Kosten - Weiteres kostenloses Betreuungsjahr in Rheinland-Pfalz unterstreicht, warum eine Klage gegen den Länderfinanzausgleich geprüft werden muss
Leif Blum
”Während wir in Hessen sparen, finanzieren unsere Nachbarn in Rheinland-Pfalz mit unserem Geld aus dem Länderfinanzausgleich ein kostenloses Kindergartenjahr nach dem anderen. Und das nur, damit die SPD ihre teuren Wahlversprechen einlösen kann. Mit diesem Geldausgeben auf Kosten der hessischen Steuerzahler muss jetzt Schluss sein“, so Leif Blum, Parlamentarischer Geschäftsführer und finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, mit Blick auf die heutige Berichterstattung in der Frankfurter Allgemeine Zeitung über ein weiteres kostenloses Betreuungsjahr in Rheinland-Pfalz.
Florian Rentsch: Auch Dank einer klugen Wirtschaftspolitik geht’s wieder aufwärts mit der hessischen Wirtschaft
Florian Rentsch
”Die Zahlen der Landesbank Hessen-Thüringen in der heutigen Ausgabe der Frankfurter Allgemeine Zeitung zeigen: Die hessische Wirtschaft wächst stärker als erwartet. Das heißt, dass sich das Konjunkturpaket, das wir hier in Hessen geschnürt haben, als richtig erweist. Die Investitionen in Infrastruktur in Mittel- und Nordhessen, aber auch im Rhein-Main-Gebiet, wie am Frankfurter Flughafen, sorgen für die dringend notwendigen Versorgungsadern, um die hessische Wirtschaft voranzubringen“, so Florian Rentsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
Leif Blum: Projekt ”Familienhebammen“ ist für uns ein wichtiger und unverzichtbarer Präventionsbaustein
Leif Blum
”Kinderschutz ist uns ein wichtiges Anliegen. Effiziente Schutzkonzepte setzen sich dabei aus einer Vielzahl von kleinen Mosaiksteinen aus allen gesellschaftlichen Ebenen zusammen. Das Projekt ”Familienhebammen“ ist für uns ein wichtiger und unverzichtbarer Präventionsbaustein einer landesweiten Gesamtkonzeption zum Schutz der Jüngsten in unserer Gesellschaft“, so Leif Blum, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, zu der heutigen Erklärung des Ministeriums für Arbeit, Familie und Gesundheit, dass das Angebot an Familienhebammen weiter ausgebaut wird.
Fiskusprivileg im Insolvenzrecht
Leif Blum: Wiedereinführung des Fiskusprivilegs im Insolvenzrecht schwächt den Mittelstand
Leif Blum
Als falsches Signal an den Mittelstand wertet der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion in Hessen, Leif Blum, die Bestrebungen von Bundesfinanzminister Schäuble, das sogenannte Fiskusprivileg wieder im Insolvenzrecht zu verankern. ”Es ist nicht einzusehen, warum der Staat gegenüber anderen Gläubigern im Insolvenzfalle bevorzugt behandelt werden soll. Die Wiedereinführung des Fiskusprivilegs schwächt den Mittelstand und gefährdet Arbeitsplätze gerade in kleinen und mittleren Betrieben. Warum soll die Handwerkerrechnung weniger wert sein als eine Forderung des Staates?“
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